Verlegung von Ausschusssitzungen

Aufgrund der Pandemiesituation und der Verlängerung des "Lockdowns" werden die geplanten Ausschusssitzungen Anfang Februar (02. - 09.02.2021) nicht durchgeführt. Rechtlich möglich wäre die Durchführung der Sitzungen, da die Verabschiedung und Vorberatung des Haushaltes ein zwingender Grund ist, aber gerade aufgrund der derzeitigen Situation ist eine Verschiebung der Sitzungen geboten.

Daher werden die Sitzungen wie folgt verschoben:

  • Ausschuss für Bauen und Verkehr 15.02.2021
  • Ausschuss für Schule, Jugend, Kultur und Sport 16.02.2021 (Aula Gesamtschule)
  • Ausschuss für Planen, Umwelt und Klimaschutz 17.02.2021

Die Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Ortsmarketing, Tourismus und Digitalisierung und des Ausschusses für Soziales und demografische Entwicklung werden in den März nach dem Rat verschoben, da momentan keine dringenden Entscheidungen anstehen und die Haushaltsplanberatungen in diesen Ausschüssen nur sehr geringen Anteil haben.

Die Sitzungen des Haupt-, Finanz- und Liegenschaftsausschuss (24.02.) und des Rates (04.03., voraussichtlich Aula Gesamtschule) finden wie geplant statt, sodass sich die Beschlussfassung zum Haushaltsplan nicht verzögert.