Neuigkeiten zum Breitbandausbau im Außenbereich


Am heutigen Montag, 23.11. haben die drei Bürgermeister der Kommunen Hamminkeln (Bernd Romanski), Hünxe (Dirk Buschmann) und Schermbeck (Mike Rexforth) zum gemeinsamen Pressetermin eingeladen. Anlass war der aktuelle Stand zum Breitbandausbau in den Außenbereichen.

Der geförderte Glasfaserausbau in den Außenbereichen wird durch eine Bundes- und Landesförderung zu je 50% möglich. An die Förderung sind bestimmte Auflagen verknüpft. Unter anderem gehört eine Markterkundungsabfrage dazu. In dieser Markterkundungsabfrage wurden die versorgenden Telekommunikationsunternehmen gefragt, mit welcher Bandbreite die Adressen der drei Kommunen versorgt werden.
Alle Adressen, die dabei eine Bandbreite unter 30MB/s Download hatten, galten als förderfähig. Mit dem Ergebnis dieser Listen hat das Beratungsbüro MIKUS für die drei Kommunen die Baukosten kalkuliert und einen Förderantrag gestellt.
Nach einer europaweiten Ausschreibung konnte die Bietergemeinschaft „Westmünsterland Glasfasergesellschaft mbH" für den Ausbau gewonnen werden.
Die Bietergemeinschaft setzt sich aus den Firmen epcan, muenet und Borkener Stadtwerke zusammen.
In den vergangenen Monaten wurden Verträge mit den Firmen der Bietergemeinschaft abgeschlossen oder Baukosten für nicht geförderte Adressen angefragt.
Während des gesamten Prozesses wurden in allen Kommunen immer wieder Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern geführt.
Es kamen immer wieder Hinweise, dass die Versorgungswerte der Telekommunikationsunternehmen nicht der Realität entsprechen.
Dementsprechend haben die Kommunalen Vertreter beschlossen, eine erneute Abfrage durchzuführen. Diese beinhaltete, welche geplanten Verbesserungen tatsächlich durchgeführt wurden und nun mit mehr als 30 MB/s versorgen.
Daraufhin konnte weitere 242 Adressen aller drei Kommunen in die Förderung aufgenommen werden.

Diese 242 Anschlüsse liegen an strategisch guten Punkten um den Ausbau von nicht geförderten Adressen über ein weiteres Förderprogramm mit dem Namen „Vortrieb" zu vergünstigen. Dort kann die Leitungsinfrastruktur in der Straße mit genutzt werden und der Anschlussnehmer hat nur die Baukosten von der Grundstücksgrenze bis zum Haus zu zahlen.

Am vergangenen Donnerstag gab es eine Videokonferenz zwischen den drei Verwaltungen Hünxe, Hamminkeln und Schermbeck und den Vertretern der Fördergeber, der ateneKOM. Hierbei wurde abgestimmt, dass in den drei Kommunen 242 Adressen zusätzlich (von ingesamt 1.400) in die Förderung aufgenommen werden können. Des Weiteren werden Adressen geprüft, bei denen der Unterschied der Versorgung zwischen zwei Anbietern erheblich ist oder wenn Leitungslängen Anlass zur Vermutung geben, dass eine Unterversorgung vorliegen könnte.

Durch diese neue Förderkulisse hat sich das Verfahren bereits verzögert. Diese Verzögerung wird am Ende jedoch einige Haushalte und die Kommunen freuen, da durch die zweite Marktabfrage im Ergebnis mehr Fördergelder bereit gestellt werden und so sich der Eigenanteil an Baukosten an den nicht geförderten Adressen deutlich reduziert.

Der finale Förderantrag muss bis zum 30.11.2020 bei Bund und Land eingereicht sein. Ab dem 15.12.2020 wäre dann ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn möglich, sodass ein obligatorischer Spatenstich noch in diesem Jahr denkbar ist.

Für die weiteren Anschlüsse gilt, dass derzeit viele Optionen von den Verwaltungen parallel geprüft werden, um Ihnen als Bürgerinnen und Bürgern im Außenbereich einen möglichst günstigen, nicht geförderten Anschluss an das Glasfasernetz zu ermöglichen. Die Netzplanung muss als gesamtes gesehen werden, also geförderte und nicht geförderte Adressen zugleich.

Wer sich nun freut und noch schnell einen Anschluß beantragen möchte, wird enttäuscht sein, denn dies ist nicht mehr möglich. Die 242 Anschlüsse setzen sich aus den HAushalten zusammen, die bereits in den 1.400 Anträgen enthalten sind, die bislang keine Förderung erhalten sollten. Vor dem 15.12.2020 können die drei Gemeiden im übrigen keine Auskünfte geben, welche Anschlüsse von der neuen Förderung profitieren werden.