Gemeinsame Pressemitteilung der Gemeinde Hünxe, der Stadt Hamminkeln und der Gemeinde Schermbeck

Die Gemeinde Hünxe teilt zum Breitbandprojekt Hünxe, Hamminkeln, Schermbeck mit:

Chronologie

Im Jahr 2016 haben die Kommunen Hünxe, Hamminkeln und Schermbeck vereinbart, einen gemeinsamen Förderantrag für den Breitbandausbau im ländlichen Bereich, also außerhalb der „Kernorte" zu stellen. Dies wurde mit Ratsbeschlüssen im Juni 2017 formal bestätigt.

Dieser Antrag wurde unter fachkundiger Beratung der Firma Micus aus Düsseldorf im Jahr 2017 erstellt und am 28.07.2017 beim zuständigen Fördergeber eingereicht.

Nachdem für den Bundesanteil am 19.12.2017 ein vorläufiger Förderbescheid erteilt wurde, hat Minister Pinkwart am 20.08.2018 den vorläufigen Förderbescheid für den Anteil des Landes übergeben. Anschließend wurde das Vergabeverfahren gestartet.

Status

Mittlerweile ist ein aufwendiges Vergabeverfahren durchgeführt worden, bei dem sich eine Bietergemeinschaft für alle Lose (3 Lose Hamminkeln, jeweils 1 Los Hünxe und Schermbeck) qualifiziert hat.

Der Start für alle 3 Kommunen ist nach heutigem Stand voraussichtlich zum Ende des zweiten Quartals 2020 geplant. Der finale Förderantrag wurde Anfang April 2020 gestellt. Gleichzeitig wurde ein „vorzeitiger Maßnahmenbeginn" beantragt, damit die ersten Schritte eingeleitet werden können.

Aktuell ist geplant, dass der Anschluss des Glasfaserkabels kostenlos bis ins Haus erfolgt. Ein Anschlusszwang besteht nicht. Allerdings sollte jeder Bürger die einmalige Chance nutzen, da es eine Wertsteigerung der Immobilie bedeuten kann und der Hausanschluss zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr kostenlos möglich ist.

Die Überarbeitung der Förderrichtlinien („Vortriebslösung") erlaubt auch die - allerdings kostenpflichtige - Anschlussmöglichkeit an das Glasfasernetz von Haushalten, die an der Ausbaustrecke liegen, aber in der Vergangenheit nicht Bestandteil der Förderkulisse waren. Diese Möglichkeit möchten die Bürgermeister der drei Kommunen gerne nutzen. Um den Ausbau konkret planen zu können, wird die Bietergemeinschaft im ersten Schritt eine sogenannte Nachfragebündelung vornehmen. Diese wird mit Informationsmaterial eingeläutet, welches online zur Verfügung gestellt wird. Insgesamt haben die betroffenen Bürgerinnen und Bürger sechs Wochen Zeit, um einen Antrag bei den Providern einzureichen und sich in dieser Zeit den kostenlosen Hausanschluss zu sichern, wenn sie zu den sogenannten „weißen Flecken" gehören. Nach den sechs Wochen rechnet die Bietergemeinschaft mit Kosten von mindestens 3.000 Euro pro Hausanschluss. Die Anschlusskosten für nicht geförderte Anschlüsse müssen individuell ermittelt werden.

Die monatlichen Tarife der Provider starten bereits ab 9,99 Euro für die ersten 12 Monate, danach erhöht sich der Tarif auf mindestens 49,90 Euro monatlich für eine symmetrische Bandbreite mit 200 Mbit/s im Down- und Upload. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 24 Monate für einen Vertrag. Sobald die Nachfragebündelung abgeschlossen ist, wird die Bietergemeinschaft die Feinplanung für den Ausbau starten und noch in diesem Jahr mit den Tiefbauarbeiten beginnen.

Fest steht: Sobald es grünes Licht für die Durchführung von Veranstaltungen gibt, wird es Informationsveranstaltungen zum Thema Glasfaserausbau geben. Nach Beginn soll der Netzausbau innerhalb von drei Jahren in allen drei Kommunen abgeschlossen sein.

Wir möchten alle Bürgerinnen und Bürger mit Interesse an der Vortriebslösung bitten, sich noch etwas zu gedulden. Kostenkalkulation und verbindliche Anschlusszusagen sind erst nach Ende der Nachfragebündelung und der Netzfeinplanung möglich. Alle Kommunen sind sich einig, diese Möglichkeit weitestgehend zu nutzen und sind daran interessiert, das Glasfaserprojekt im Außenbereich so schnell wie möglich zu starten.

Hünxe, 17.04.2020
Dirk Buschmann
Bürgermeister der Gemeinde Hünxe